nam 22 uu 4500 10.17176/20230921-223458-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230921s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230921-223458-0 doi ger 342 23 Hauschild, Manja Author aut Kein Geld für Verfassungsfeinde - Wie wehrhaft ist der Entwurf für das Stiftungsfinanzierungsgesetz? Hauschild, Manja Verfassungsblog 2023-09-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Ampel-Fraktionen diskutieren zur Stunde endlich über einen konkreten Entwurf für ein Stiftungsfinanzierungsgesetz (StiftFinG-E). Der aktuell diskutierte Entwurf enthält einen brauchbaren Instrumentenkasten, um der akuten Bedrohung durch die Desiderius-Erasmus-Stiftung zu begegnen. Das Gesetz muss jedoch auch für zukünftige, möglicherweise ganz andere politische Kräfteverhältnisse gewappnet sein und dafür die materiellen Bewertungen von den Einschätzungen des Verfassungsschutzes entkoppeln, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit einbeziehen und ein Verständnis der freiheitlich demokratischen Grundordnung verankern, das die Unteilbarkeit der Menschenwürde in den Mittelpunkt stellt. CC BY-SA 4.0 Desiderius-Erasmus-Stiftung Stiftungsfinanzierung Wehrhafte Demokratie Kube, Vivian Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/kein-geld-fur-verfassungsfeinde/ raw object