Keine Spielchen mehr mit den verdeckten Stimmzetteln - Warum die Wahl der Ministerpräsidenten in offener Abstimmung erfolgen sollte
Decker, Frank
Author
aut
Text
xx#
2024
Verfassungsblog
2024-03-28
ger
Viele der Maßnahmen, die jetzt erwogen werden, um sich gegen das Szenario einer schrittweisen Machtübernahme der rechtsextremen AfD zu wappnen, betreffen das Parlamentsrecht. So wichtig und richtig es ist, den automatischen Zugriff der AfD auf diese Ämter zu beschränken oder Blockademöglichkeiten zu minimieren, so merkwürdig bleibt, dass in der Debatte ein Aspekt regelmäßig ausgeklammert bleibt, der die Durchführung der Wahlen betrifft. Die geheime Wahl des Regierungschefs ist aus demokratischer Sicht nur schwer zu rechtfertigen.
CC BY-SA 4.0
Decker, Frank
Kanzlerwahl
Ministerpräsidentenwahl
Parlamentsrecht
Parlamentsrecht
Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt
freies Mandat
Parlamentsrecht
Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt
342
https://verfassungsblog.de/keine-spielchen-mehr-mit-den-verdeckten-stimmzetteln/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/82d66ef374f05d30
240328
10.59704/82d66ef374f05d30
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)