nam 22 uu 4500 10.17176/20211229-085157-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 211228s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20211229-085157-0 doi ger 342 23 Dederer, Hans-Georg Author aut Keine Triage ohne gesetzliche Grundlage - Konsequenzen aus dem Triage-Beschluss des BVerfG vom 16.12.2021 Dederer, Hans-Georg Verfassungsblog 2021-12-28 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Triage muss parlamentsgesetzlich geregelt werden. Das folgt aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.12.2021 (1 BvR 1541/20). Das Gericht hat zwar explizit nur entschieden, dass der Gesetzgeber eine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung in einer Triage-Situation ausschließen muss. Allerdings wird sich eine darauf gerichtete Regelung nur in ein allgemeines Triage-Gesetz sinnvoll einpassen lassen. Außerdem lässt sich auch im Lichte der Gründe des Beschlusses gleichsam extrapolieren, dass eine umfassend angelegte Triage-Gesetzgebung jedenfalls für den Pandemiefall verfassungsrechtlich geboten ist. CC BY-SA 4.0 BVerfG Coronavirus Triage Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/keine-triage-ohne-gesetzliche-grundlage/ raw object