nam 22 uu 4500 10.17176/20230616-231140-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230616s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230616-231140-0 doi ger 342 23 Dießner, Annika Author aut Klebstoff als Lösungsmittel - Erstaunliches aus Moabit Dießner, Annika Verfassungsblog 2023-06-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Beratung und Abstimmung gerichtlicher Entscheidungen unterliegt in Deutschland nach § 43 DRiG der Geheimhaltung; dafür gibt es einige Gründe ebenso wie solche dagegen. Liest man manche Beschlüsse und Urteile, wünscht man sich jedenfalls bisweilen, man hätte (heimlich) zuhören können, um zu erfahren, ob die bei der Lektüre aufkommende Vermutung, die Entscheidung sei nicht einstimmig ergangen, tatsächlich berechtigt ist. So liegt der Fall mit Blick auf den Beschluss der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts Berlin vom 31. Mai 2023 (Az.: 502 Qs 138/22), um eine juristische Floskel zu gebrauchen. CC BY-SA 4.0 Klimaaktivismus Letzte Generation Nötigung Versammlungsrecht Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/klebstoff-als-losungsmittel/ raw object