nam 22 uu 4500 10.59704/88d30c72ca78ab86 DE-Verfassungsblog cr||||| 260114s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/88d30c72ca78ab86 doi ger 342 23 Schlichter, Emmanuel Author aut Bremer Türöffner zur klimaresilienten Finanzverfassung - Kreditfinanzierung von Klimaschutz nach dem Urteil des Bremer Staatsgerichtshofs Schlichter, Emmanuel Verfassungsblog 2026-01-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Klimakrise stellt den Staat vor langfristige Aufgaben, deren Bewältigung erhebliche finanzielle Mittel erfordert. Ob die bestehende Finanzverfassung mitsamt der Schuldenbremse eine klimakrisenbedingte Kreditaufnahme ermöglicht, ist seit einiger Zeit umstritten. Der Staatsgerichtshof Bremen beantwortet diese Frage mit dem Urteil vom 23. Oktober 2025, indem er die Klimakrise als „außergewöhnliche Notsituation“ anerkennt. Dies ist bemerkenswert: Während das Bundesverfassungsgericht im KTF-Urteil die explizite Einordnung der Klimakrise offengelassen hatte, schließt Bremen diese Lücke nun ausdrücklich. CC BY-SA 4.0 Bremen. Staatsgerichtshof Finanzverfassung Klimakrise Schuldenbremse (DE-588)43206-4 gnd Bremen. Staatsgerichtshof Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/klimakrise-schuldenbremse-bremen/ raw object