nam 22 uu 4500 10.17176/20221114-215659-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 221114s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20221114-215659-0 doi ger 342 23 Wolf, Jana Author aut Klimaschutz als rechtfertigender Notstand - Zum Freispruch von Klimaaktivist:innen durch das Amtsgericht Flensburg Wolf, Jana Verfassungsblog 2022-11-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mit dem Freispruch eines Klimaaktivisten vor dem Amtsgericht Flensburg hat die Diskussion um die Strafbarkeit bestimmter Formen des Klimaaktivismus einen neuen Höhepunkt erreicht. Erstmals wurde angenommen, dass ein sog. rechtfertigender Notstand vorliegt und der Hausfriedensbruch eines Baumbesetzers damit gerechtfertigt war. Die Bejahung des § 34 StGB, der bislang zur Rechtfertigung zivilen Ungehorsams teils vehement abgelehnt wurde, eröffnet eine neue strafrechtliche Perspektive auf den Klimaaktivismus – und erfordert dabei, auch neue, ungewohnte Blickwinkel zuzulassen. CC BY-SA 4.0 Klimaaktivismus Klimakrise Klimaproteste Ziviler Ungehorsam Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/klimaschutz-als-rechtfertigender-notstand/ raw object