nam 22 uu 4500 10.17176/20230712-231152-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230712s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230712-231152-0 doi ger 342 23 Kutting, Isabelle M. Author aut Kommunale Wahlprüfung als Trumpf der Demokratie? - Zur Frage des richtigen Zeitpunkts der Überprüfung der Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter Kutting, Isabelle M. Verfassungsblog 2023-07-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Im Rahmen der Wahlprüfung für kommunale Wahlbeamte steht der demokratische Rechtsstaat in Thüringen zwischen Skylla und Charybdis. Eine eindrucksvolle Illustration dieses Dilemmas liefert aktuell die Überprüfung einer Landratswahl in Südthüringen. Nachdem der AfD-Politiker und Landtagsabgeordnete Robert Sesselmann zum Landrat von Sonneberg gewählt wurde, kündigte das Landesverwaltungsamt Thüringen an, dessen Eignung unter anderem wegen seiner Mitgliedschaft in dem vom Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuften AfD-Landesverband zu überprüfen. Schon die Ankündigung rief lautstarke Kritik hervor. Der Blick auf die verfahrensrechtliche Ausgestaltung relativiert einen Großteil der an den Behörden geübten Kritik und zeigt, dass die gesetzgeberische Entscheidung in Thüringen die Chronologie des nun beschrittenen Weges vorzeichnet. CC BY-SA 4.0 AfD Kommunalrecht Thüringen Verfassungstreue Wahlprüfung Wehrhafte Demokratie Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/kommunale-wahlprufung-als-trumpf-der-demokratie/ raw object