Kollabierende Kommunen - Strukturprobleme der finanziellen Absicherung der Selbstverwaltungsgarantie
Schwarz, Kyrill-Alexander
Author
aut
Text
xx#
2025
Verfassungsblog
2025-11-05
ger
Die Krise der kommunalen Selbstverwaltung droht zu einer Krise des demokratischen Verfassungsstaates zu werden. Wie drastisch die Lage der Kommunen ist, zeigte zuletzt ein Brandbrief vom 28. Oktober 2025, in dem die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister von 13 Landeshauptstädten eine „Neujustierung der Grundsätze der kommunalen Finanzausstattung“ forderten. Aus finanzverfassungsrechtlicher Perspektive zeigt sich, dass sich die Schwächen der finanziellen Absicherung der Selbstverwaltungsgarantie aus strukturellen Schwächen der Verfassung ergeben.
CC BY-SA 4.0
Schwarz, Kyrill-Alexander
Finanzverfassung
Finanzverfassungsrecht
Kommunalfinanzen
Kommunen
342
https://verfassungsblog.de/kommunen-finanzen-verfassung-haushalte/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/d18a798e1342206f
251105
10.59704/d18a798e1342206f
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)