nam 22 uu 4500 10.17176/20230830-182849-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230830s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230830-182849-0 doi ger 342 23 Bartsch, André Author aut Konkordanz und Klimaschutz - Warum es nicht weiterhilft, jedes klimaschädliche Gesetz an Art. 20a GG zu messen Bartsch, André Verfassungsblog 2023-08-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Lando Kirchmair hat auf dem Verfassungsblog kürzlich vorgeschlagen, alle klimaschädlichen Gesetze an Art. 20a GG zu messen und einer Rechtfertigungsprüfung zu unterziehen, solange Klimaziele weiterhin nicht eingehalten werden. Im Beitrag nicht explizit genannter, aber wohl gemeinter Maßstab für die Überprüfung klimaschädlicher Gesetze soll die Verhältnismäßigkeit bzw. Herstellung praktischer Konkordanz sein. Dies lädt dazu ein, über die Folgen einer solchen Rechtfertigungsprüfung nachzudenken. Dabei zeigt sich jedoch – so die hier vertretene These –, dass der Maßstab der praktischen Konkordanz auf die Verteilungsprobleme des Klimaschutzes keine befriedigende Antwort gibt. CC BY-SA 4.0 Art. 20a GG Klimakrise Staatsziel Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/konkordanz-und-klimaschutz/ raw object