nam 22 uu 4500 10.59704/6953d1b2aa43d087 DE-Verfassungsblog cr||||| 250224s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/6953d1b2aa43d087 doi ger 342 23 Groh, Kathrin Author aut Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten - Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt Groh, Kathrin Verfassungsblog 2025-02-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall ausgesetzt werden könne. Dabei verlangt der unantastbare Kernbereich dieses Grundrechts gerade im Verteidigungsfall uneingeschränkte Geltung. Seine Einschränkung würde bedeuten, dass Gewissensentscheidungen hinter die Pflicht zur bewaffneten Landesverteidigung zurücktreten müssten – ein Widerspruch zum verfassungsrechtlichen Schutz der individuellen Gewissensfreiheit. CC BY-SA 4.0 BGH BVerfG Gewissensfreiheit Kriegsdienstverweigerung Kriegseinsätze Wehrpflicht (DE-588)4033123-4 gnd Kriegsdienstverweigerung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/ raw object