nam 22 uu 4500 10.17176/20220708-233741-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220708s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220708-233741-0 doi ger 342 23 Schönberger, Sophie Author aut Krokodilstränen der Demokratie - Die andauernde Debatte um das Wahlrecht zeigt ein Scheitern unserer parlamentarischen Strukturen an Schönberger, Sophie Verfassungsblog 2022-07-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Zu den urbanen Mythen der juristisch-journalistisch-politischen Welt gehört seit einiger Zeit die Behauptung, an der Misere mit dem Bundestagswahlrecht sei eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht schuld. Diese Legende ist in etwa so stichhaltig wie die Erzählung, in der Kanalisation von New York würden Krokodile leben (oder mutierte Schildkröten). Vielmehr zeigt sich an der fortdauernden Misere, dass der Gesetzgeber selbst sich in den unterschiedlichsten politischen Mehrheitskonstellationen beständig als unfähig erweist, eine tragfähige Lösung für das Wahlrecht zu finden. Der aktuelle Vorschlag aus der Ampel-Koalition, der schon Ende des Jahres Gesetz werden könnten, setzt diese Entwicklung leider nahtlos fort. CC BY-SA 4.0 Überhangmandate Bundestag Parlamentarismus Wahlrecht Wahlrechtsreform Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/krokodilstranen-der-demokratie/ raw object