nam 22 uu 4500 10.17176/20171006-153307 DE-Verfassungsblog cr||||| 130927s2013||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20171006-153307 doi ger 342 23 Schönberger, Christoph Author aut Lob der Fünfprozenthürde Schönberger, Christoph Verfassungsblog 2013-09-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Fünf-Prozent-Klausel hat ihre Berechtigung mitnichten verloren: Sie verlangt vom Wähler eine Stimmabgabe, die nicht allein höchstpersönliche Gesinnungen ausdrückt, sondern sich bereits in bescheidenem Maß einem Test auf ihre Verallgemeinerbarkeit unterzieht. Sie strukturiert und kanalisiert die spätere parlamentarische Willensbildung vor. Um so freier, offener und vielfältiger muss aber im Gegenzug die öffentliche Diskussion im vorparlamentarischen Raum sein. Die Zugangshürde verliert ihre demokratische Legitimität, wenn ihr angesonnen wird, zugleich Ideenpolizei des öffentlichen Raums zu sein. CC BY-NC-ND 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/lob-fuenfprozenthuerde/ raw object