nam 22 uu 4500 10.17176/20210415-171543-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210415s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|eng|| 10.17176/20210415-171543-0 doi eng 342 23 Schröck, Tassilo Author aut Wieviel ist der Verfassung Transparenz im Lobbyismus wert? - Zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen durch das Lobbyregistergesetz Schröck, Tassilo Verfassungsblog 2021-04-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier „Transparenz ist sicherlich ein hoher Wert, den wir verfolgen, hat aber keinen Verfassungsrang“, behauptete der CDU-Abgeordnete Patrick Schnieder in der Ersten Beratung des Bundestags zum Lobbyregistergesetz (LobbyRG). Er konnte sich auf die Ansicht von zwei der drei hierzu angehörten Sachverständigen aus der Rechtswissenschaft stützen. Die nähere Analyse ergibt jedoch, dass sich die transparente Gestaltung von lobbyistischer Tätigkeit auf das Demokratieprinzip in Art. 20 Abs. 1, 2 GG stützen kann. CC BY-SA 4.0 Demokratieprinzip Lobbyregister Lobbyregistergesetz Transparenz Ruzin, Filipp Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/lobbyrg/ raw object