http://dx.doi.org/10.59704/6d4e3110792a4fc1 https://verfassungsblog.de/lugen-uber-das-luge-verbot/ „Lügen“ über das „Lüge-Verbot“? - Was der Koalitionsvertrag zu Desinformation sagt und was das mit dem Strafrecht zu tun hat Beck, Susanne Nussbaum, Maximilian ger 2025-05-12 electronic resource text/html ddc:342 Koalitionsvertrag Meinungsfreiheit Strafrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Ein angebliches „Lüge-Verbot“ sorgt für Schlagzeilen – doch was sagt der Koalitionsvertrag wirklich zur Bekämpfung der Verbreitung von Desinformationen? Zwischen rechtspolitischer Aufregung und juristischer Bewertung zeigt sich: Die „Wahrung der Meinungsfreiheit" ist zentral, das Strafrecht kein Allheilmittel.