nam 22 uu 4500 10.59704/6d4e3110792a4fc1 DE-Verfassungsblog cr||||| 250512s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/6d4e3110792a4fc1 doi ger 342 23 Beck, Susanne Author aut „Lügen“ über das „Lüge-Verbot“? - Was der Koalitionsvertrag zu Desinformation sagt und was das mit dem Strafrecht zu tun hat Beck, Susanne Verfassungsblog 2025-05-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ein angebliches „Lüge-Verbot“ sorgt für Schlagzeilen – doch was sagt der Koalitionsvertrag wirklich zur Bekämpfung der Verbreitung von Desinformationen? Zwischen rechtspolitischer Aufregung und juristischer Bewertung zeigt sich: Die „Wahrung der Meinungsfreiheit" ist zentral, das Strafrecht kein Allheilmittel. CC BY-SA 4.0 Koalitionsvertrag Meinungsfreiheit Strafrecht Nussbaum, Maximilian Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/lugen-uber-das-luge-verbot/ raw object