nam 22 uu 4500 10.17176/20190730-080917-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 190730s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20190730-080917-0 doi ger 342 23 Sanders, Anne Author aut Mehr als Förmelei - Zur Richterwahl in Schleswig-Holstein und der Bedeutung von Verfahrensvorschriften Sanders, Anne Verfassungsblog 2019-07-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Eine politisch unbeeinflusste Auswahl von Richter_innen unter Einhaltung des dafür vorgesehenen Verfahrens ist notwendig, um eine unabhängige Justiz und die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats zu erhalten. Die Entwicklungen der letzten Jahre, insbesondere in Polen und Ungarn aber auch die Kammerentscheidung des EGMR in Bezug auf die nach nationalem Recht gesetzeswidrige Besetzung des isländischen Berufungsgerichts Landsréttur, führen die Bedeutung der Auswahlverfahren deutlich vor Augen. Ein Fall aus Schleswig-Holstein gibt nun Anlass, auch vor der eigenen Haustür zu kehren. CC BY-NC-ND 4.0 Legitimation Rechtsstaat Richterwahlen Nißing, Oliver Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/mehr-als-foermelei/ raw object