nam 22 uu 4500 10.17176/20230908-182943-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230908s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230908-182943-0 doi ger 342 23 Hailbronner, Michaela Author aut Mehr Ely im deutschen Verfassungsrecht - Entscheidungen in eigener Sache und die Political Process Theory Hailbronner, Michaela Verfassungsblog 2023-09-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Parlamente entscheiden ständig in eigener Sache. Bei Themen wie dem Wahlrecht oder Abgeordnetendiäten ist dies auch kaum anders denkbar. Wer soll auch sonst entscheiden? Angesichts dessen kann der Begriff der "Entscheidungen in eigener Sache", den das Bundesverfassungsgericht als Argument für eine verschärfte gerichtliche Kontrolle einsetzt, in der Tat populistisch erscheinen: als Ausdruck des Misstrauens gegenüber denen "da oben" oder eben "in Berlin". CC BY-SA 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/mehr-ely-im-deutschen-verfassungsrecht/ raw object