nam 22 uu 4500 10.59704/9b43b243b0b943e5 DE-Verfassungsblog cr||||| 240805s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/9b43b243b0b943e5 doi ger 342 23 Kubiciel, Michael Author aut Menschlich verständlich, aber trotzdem falsch? - Zur Rechtsnatur des so genannten Gefangenenaustauschs mit Russland Kubiciel, Michael Verfassungsblog 2024-08-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier War der Gefangenenaustausch mit Russland, mit der Band Kettcar gesprochen, „menschlich verständlich, aber trotzdem falsch?“ Ich meine: nein. Als eine – rechtlich nur grob vorstrukturierte – exekutive Maßnahme an der Schnittstelle von Innen- und Außenpolitik geht sie nicht in einer Subsumtion unter strafprozessuale Normen auf. Sie bedarf vor allem einer tragfähigen politischen Begründung und einer eindeutigen Markierung der politischen Verantwortlichkeiten. Beides war hier gewährleistet. CC BY-SA 4.0 Gefangenenaustausch Gefangenenaustausch Russland Strafprozessrecht Vladimir Putin (DE-588)4212450-5 gnd Gefangenenaustausch Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/menschlich-verstandlich-aber-trotzdem-falsch/ raw object