nam 22 uu 4500 10.59704/5ecea11231524560 DE-Verfassungsblog cr||||| 231024s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/5ecea11231524560 doi ger 342 23 Kießling, Andrea Author aut Migrationsrecht und Antisemitismus - Zur Forderung, Hamas-Unterstützer auszuweisen Kießling, Andrea Verfassungsblog 2023-10-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nach dem brutalen Angriff der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung am 7. Oktober kam es in mehreren deutschen Städten zu öffentlichen Reaktionen, bei denen der Terror der Hamas relativiert oder gebilligt wurde. Daraufhin forderten die deutsche Innenministerin Faeser und SPD-Chef Klingbeil die „Ausweisung von Hamas-Unterstützern“. Ähnliches war auch aus der CDU zu hören, deren Generalsekretär außerdem den „Entzug“ der deutschen Staatsangehörigkeit forderte. Der Beitrag zeigt auf, was nach dem Migrationsrecht möglich wäre: Während in Einzelfällen wohl tatsächlich Ausweisungen verfügt werden könnten, droht am ehesten der Ausschluss von Aufenthaltsverfestigung und Einbürgerung. Darüber hinaus verstellen schnelle Rufe nach Ausweisungen den Blick dafür, dass es sich bei Antisemitismus um ein gesamtgesellschaftliches Problem handelt, dessen man sich nicht einfach durch Aufenthaltsbeendigungen entledigen kann. CC BY-SA 4.0 Antisemitismus Antisemitismus Israel-Gaza War Migrationsrecht ḥamas (DE-588)4002333-3 gnd Antisemitismus (DE-588)1162068604 gnd ḥamas Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/migrationsrecht-und-antisemitismus/ raw object