Ministerpräsident ohne Frist - Von der Kunst, fehlende Fristen zu umgehen
Böttner, Robert
Author
aut
(orcid)0000-0001-5501-9321
Text
xx#
2026
Verfassungsblog
2026-08-04
ger
Die AfD könnte bei der Wahl am 6. September in Sachsen-Anhalt eine absolute Mehrheit erringen. Angesichts schwieriger Mehrheitsverhältnisse im neu gewählten Landtag ließ der Ministerpräsident bei Markus Lanz verlauten, es werde womöglich erst mal keine Ministerpräsidentenwahl geben, denn eine solche sei gesetzlich nicht vorgeschrieben. Wenig überraschend rief dies Irritationen hervor, da der Landtag die Pflicht habe, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Tatsächlich kennt die Landesverfassung keine Frist dafür. Vielmehr obliegt die Terminierung dem politischen Prozess; dies könnte der AfD in die Hände spielen.
CC BY-SA 4.0
Böttner, Robert
AfD
Landesregierung
Landtagswahl
Ministerpräsidentenwahl
Sachsen-Anhalt. Landtag. AfD-Fraktion | Magdeburg
Landesregierung
Sachsen-Anhalt. Landtag. AfD-Fraktion | Magdeburg
342
https://verfassungsblog.de/ministerprasidentenwahl-sachsen-anhalt/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/6e434fd3ea19aa6d
260804
10.59704/6e434fd3ea19aa6d
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)