Missverständnisse um die Prostitution - Die „milieubedingte Unruhe“ im Bauplanungsrecht
von Galen, Margarete
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2023
Verfassungsblog
2023-10-31
ger
Der Gesetzgeber wollte mit dem ProstSchG einen Rechtsrahmen schaffen, der dem erforderlichen Schutz der Prostituierten gerecht wird. Neben anderen Unklarheiten bleiben allerdings Fragen im Zusammenhang mit dem Bauplanungsrecht, die in Praxis und Rechtsprechung nicht abschließend gelöst sind. Prostitution war und ist von Missverständnissen begleitet, die sich zum Nachteil der Branche auswirken. Prominentes Beispiel ist die Verwendung des Begriffs der „milieubedingten Unruhe“ im Bauplanungsrecht. Obwohl mit dem ProstSchG ein ordnungsrechtlicher Rahmen geschaffen wurde, setzen sich bauplanungsrechtliche Unklarheiten innerhalb dieses Rahmens fort.
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Bauplanungsrecht
Baurecht
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Deutschland. Bundesverwaltungsgericht | Leipzig Berlin
Prostituiertenschutzgesetz
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Prostitution
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