nam 22 uu 4500 10.59704/5fb07edb870e0dfb DE-Verfassungsblog cr||||| 260804s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/5fb07edb870e0dfb doi ger 342 23 Leber, Markus Author aut Mit einem rostigen Schwert gegen ein Bundesland? Leber, Markus Verfassungsblog 2026-08-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Überlegungen und Szenarien, die die Übernahme einer Landesregierung durch eine autoritär-populistische Partei betrachten, münden regelmäßig in die Frage „Was dann?“ und nicht selten in die Antwort, dass dann der Bund zu einem der Zwangsmittel greifen müsse, die das Grundgesetz vorsieht. In der öffentlichen Wahrnehmung wird dabei meist auf den Bundeszwang nach Art. 37 GG abgestellt, der in der Geschichte der Bundesrepublik aber noch nie eingesetzt wurde. Kommt jetzt seine Zeit? Und wie verhält er sich zu anderen Instrumenten, die das Grundgesetz anbietet? CC BY-SA 4.0 AfD Autoritärer Populismus Bundeszwang Deutschland Föderalismus Sachsen-Anhalt Verwaltungsorganisationsrecht fdGO (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/mit-rostigen-schwert-gegen-ein-bundesland/ raw object