nam 22 uu 4500 10.59704/50cd68a8ae767b69 DE-Verfassungsblog cr||||| 240607s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/50cd68a8ae767b69 doi ger 342 23 Behnke, Joachim Author aut Die Moral und die Grundmandatsklausel - Zur Diskussion um die Abschaffung der Grundmandatsklausel Behnke, Joachim Verfassungsblog 2024-06-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das neue Wahlgesetz, das im März 2023 beschlossen wurde, hat viel Kritik auf sich gezogen. Insbesondere die dort implementierte Abschaffung der Grundmandatsklausel findet eine erbitterte Gegnerschaft. Gregor Gysi bezeichnete das Vorgehen der Ampel schlicht als „unmoralisch“. So fremdartig der Vorwurf der „Unmoral“ im Kontext einer verfassungsrechtlichen Debatte erst einmal zu sein scheint, so bringt er den Kern des weitverbreiteten Unbehagens am neuen Gesetz gut auf den Punkt. Denn nicht nur das Gesetz könnte „falsch“ sein, sondern einige Akteure könnten auch aus den „falschen“ Motiven gehandelt haben. CC BY-SA 4.0 Deutschland Direktmandate Grundmandatsklausel Moral Parlament Parteien Sitze Wahlrecht (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland (DE-588)4064302-5 gnd Wahlrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/moral-grundmandatsklausel/ raw object