nam 22 uu 4500 10.59704/dade18eafd0fe1ed DE-Verfassungsblog cr||||| 231219s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/dade18eafd0fe1ed doi ger 342 23 Goldhammer, Michael Author aut Neue Realitäten im Landtag - Das Demokratiepaket in Hessen Goldhammer, Michael Verfassungsblog 2023-12-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Den Ruf als „härtestes Parlament Deutschlands“ hatte sich der Landtag in Wiesbaden schon lange vor dem Einzug der AfD erworben. Offenbar haben die Verhältnisse im Wiesbadener Stadtschloss in den letzten Jahren aber eine andere Qualität erreicht. Jedenfalls wird man so die „dringliche“, parteiübergreifende Gesetzesinitiative, bestehend aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP, verstehen dürfen. Sie trägt den Namen Demokratiepaket, ist offensichtlich gegen die AfD richtet und wurde am 12.12.2023 noch schnell vom alten Landtag verabschiedet, um für die neue Legislatur gerüstet zu sein. Parlamentarismus kennt keinen Endzustand, sondern ist Sisyphusarbeit. CC BY-SA 4.0 AfD Hessen Hessen. Hessischer Landtag | Wiesbaden Hessen. Hessischer Landtag. AfD-Fraktion | Wiesbaden Landtage Parlamentarismus Parlamentsrecht (DE-588)2028595-4 gnd Hessen. Hessischer Landtag | Wiesbaden (DE-588)1203337922 gnd Hessen. Hessischer Landtag. AfD-Fraktion | Wiesbaden (DE-588)4173380-0 gnd Parlamentsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/neue-realitaten-im-landtag/ raw object