Neue starke Stimme in der europäischen Grundrechts-Polyphonie
Kleinlein, Thomas
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aut
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xx#
2019
Verfassungsblog
2019-12-01
ger
Mit den beiden Beschlüssen Recht auf Vergessen I und II intoniert das BVerfG einen wohlabgestimmten Paukenschlag für den Grundrechtsschutz in der EU. Für Aufmerksamkeit sorgt insbesondere der Beschluss Recht auf Vergessen II, in dem der 1. Senat nun für bestimmte Konstellationen die Unionsgrundrechte als Prüfungsmaßstab anwendet. Ausdrücklich rückt er teilweise von seiner bisherigen Aussage ab, unionsrechtlich begründete Rechte gehörten nicht zu den Grundrechten, die mit der Verfassungsbeschwerde verteidigt werden könnten.
CC BY-NC-ND 4.0
Kleinlein, Thomas
Recht auf Vergessen
342
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Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20191201-180539-0
191201
10.17176/20191201-180539-0
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