nam 22 uu 4500 10.59704/aa5bc7b8e87666ff DE-Verfassungsblog cr||||| 250723s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/aa5bc7b8e87666ff doi ger 342 23 Frankenberg, Günter Author aut Eine Republik wird „neutralisiert“ - Auf der Suche nach einem parlamentarischen Neutralitätsbegriff Frankenberg, Günter Verfassungsblog 2025-07-23 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Julia Klöckner ist seit der Bundestagswahl 2025 Präsidentin des Deutschen Bundestages. Ihrem Schutz anvertraut sind die Einhaltung der Geschäftsordnung, die Fairness der Debatten und die Ordnung des Hohen Hauses schlechthin. Außerdem hat sie „die Würde und die Rechte des Bundestages“ zu wahren. Der Präsidentin Klöckner reichten diese Schutzgüter nicht aus. Sie nahm ein weiteres in Anspruch – die politische Neutralität, die sie etwa durch bestimmte Kleidung oder das Hissen der Regenbogenflagge sieht. Doch Neutralität hat freilich einen politisch vergifteten Kontext. CC BY-SA 4.0 Bundestag Bundestagspräsident Deutschland. Deutscher Bundestag. Präsident | Bonn; Berlin Neutralität Neutralität Neutralitätsgebot Neutralitätskonzept Neutralitätspflicht (DE-588)4377827-6 gnd Deutschland. Deutscher Bundestag. Präsident | Bonn; Berlin (DE-588)4041958-7 gnd Neutralität Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/neutralitat-klockner-bundestag/ raw object