nam 22 uu 4500 10.17176/20221027-105723-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 221027s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20221027-105723-0 doi ger 342 23 Hellmann, Daniel Author aut (orcid)0000-0003-2035-5450 Nicht so zahnlos, wie es aussieht - Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags und seine Möglichkeiten Hellmann, Daniel Verfassungsblog 2022-10-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Seit 1949 sind 5.475 Wahleinsprüche gegen Bundestagswahlen beim Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages eingegangen, davon allein 2.121 gegen die Bundestagswahl 2021. Noch nie wurde eine Wahl auf Bundesebene teilweise, geschweige denn in Gänze wiederholt. Gemessen daran war bislang also noch kein Wahleinspruch erfolgreich. Dabei ist es keineswegs so, dass der Wahlprüfungsausschuss und seine Mitglieder noch nie Wahlfehler vorgefunden haben. Vielmehr wurde eine Vielzahl kleinerer und größerer Wahlfehler festgestellt, die jedoch nicht zu einer Wahlwiederholung führten. Wie kann es sein, dass das einzige Gremium zur Aufarbeitung von Wahlfehlern auf Bundesebene bislang trotz vielfältiger Wahlfehler noch nie einem Wahleinspruch Konsequenzen hat folgen lassen? CC BY-SA 4.0 Bundestag Wahlprüfung Wahlprüfungsausschuss Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/nicht-so-zahnlos-wie-es-aussieht/ raw object