Nochmals: Cannabis-Entkriminalisierung und Europarecht
Ambos, Kai
Author
aut
(orcid)0000-0003-3597-2443
Text
xx#
2022
Verfassungsblog
2022-07-25
ger
Ich habe kürzlich an dieser Stelle argumentiert, dass das Europarecht mit Blick auf die geplante Entkriminalisierung des Cannabiskonsums „die völkerrechtlichen Vorgaben im Wesentlichen“ nachvollzieht. Dem ist nun widersprochen worden und zwar unter Hinweis auf Art. 71 Abs. 2 SDÜ und den Beitritt der EU zur Wiener Drogenkonvention von 1988. Darauf ist kurz zu replizieren, weil die vorgebrachte Argumentation einerseits europarechtlich zu kurz greift und andererseits in der Sache an der Dominanz der völkerrechtlichen Abkommen nichts ändert.
CC BY-SA 4.0
Ambos, Kai
Cannabislegalisierung
Strafrecht
Völkerrecht
342
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10.17176/20220725-181757-0
220725
10.17176/20220725-181757-0
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