nam 22 uu 4500 10.17176/20230425-204455-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230425s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230425-204455-0 doi ger 342 23 Laude, Lennart Author aut Notkredite immer und überall? - Wie das Grundgesetz die Kreditaufnahme der Länder bremst Laude, Lennart Verfassungsblog 2023-04-25 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Spätestens seit der Corona-Krise und den damit verbundenen Haushaltspaketen von Bazooka bis Booster scheinen großangelegte Investitionsprogramme zum (haushalts-)politischen Alltag zu gehören. Zur Bewältigung kostspieliger Aufgaben entdeckten zunächst der Bund und nunmehr die Länder neue Instrumente für sich, um sich trotz der bestehenden Schuldenbremse Zugang zu Krediten zu verschaffen. Letzte Woche ist auf diesem Blog ein Beitrag von Joachim Wieland erschienen, der die Ansicht vertritt, die Klimakrise sei eine derartige Ausnahmesituation. Auch wenn diese Auffassung vom Ergebnis her wünschenswert erscheint, ist die finanzverfassungsrechtliche Legitimität entsprechender Notkredite auf Landesebene zumindest zweifelhaft. CC BY-SA 4.0 Finanzverfassung Haushaltsrecht Klimaschutz Länder Schuldenbremse Harding, Nicolas Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/notkredite-immer-und-uberall/ raw object