nam 22 uu 4500 10.17176/20210105-103535-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210105s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|eng|| 10.17176/20210105-103535-0 doi eng 342 23 Lenz, Christofer Author aut Notparlament in die Verfassung - Schleswig-Holstein macht Ernst wegen Corona Lenz, Christofer Verfassungsblog 2021-01-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In Schleswig-Hostein wird die Corona-Pandemie als Anlass dafür genutzt, Regelungen über ein Notparlament in der Landesverfassung zu verankern. Ein interfraktioneller Gesetzentwurf wird von 68 der 73 Abgeordneten des Landtages unterstützt. Doch der Entwurf enthält Ungereimtheiten und es stellt sich außerdem die Frage, ob die Thematik der Handlungsunfähigkeit des Landtages nicht weitgehend durch andere Verfassungsänderungen gelöst werden kann. Gerade, um die klar zum Ausdruck kommende Angst vor einem tatsächlichen Tätigwerden des Notparlaments zu mindern. CC BY-SA 4.0 Corona COVID 19 Notparlament Schleswig-Holstein Verfassungsänderung Kunkel, Louisa Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/notparlament-s-h/ raw object