nam 22 uu 4500 10.17176/20230321-185217-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230321s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230321-185217-0 doi ger 342 23 Chervet, Johann-Jakob Author aut Notrecht am Limit - Gilt der Rechtsstaat auch bei der Rettung einer Großbank? Chervet, Johann-Jakob Verfassungsblog 2023-03-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die am 19. März 2023 bekannt gegebene Übernahme der Credit Suisse AG («CS») durch die UBS AG und die diesbezüglich im Eiltempo erlassenen Massnahmen und Rechtsakte eröffnen eine Flut von juristischen Streitfragen. Bei der Suche nach Antworten auf diese Probleme wird man schnell auf den Dreh- und Angelpunkt der ganzen Operation stossen: Die bundesrätliche «CS-Notverordnung»? Dass Fragen dieser Tragweite durch exekutive ad-hoc Beschlüsse und nicht durch im vornherein klar in formellen Gesetzen etablierten Prinzipien beantwortet werden, wirft tiefgreifende Probleme bezüglich der Vereinbarung dieser Notrechtsbestimmungen mit der Gewaltentrennung und der Rechtsstaatlichkeit auf. CC BY-SA 4.0 Credit Suisse Gewaltenteilung Notstand Notverordnung Schweiz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/notrecht-am-limit/ raw object