Notrecht am Limit - Gilt der Rechtsstaat auch bei der Rettung einer Großbank?
Chervet, Johann-Jakob
Author
aut
Text
xx#
2023
Verfassungsblog
2023-03-21
ger
Die am 19. März 2023 bekannt gegebene Übernahme der Credit Suisse AG («CS») durch die UBS AG und die diesbezüglich im Eiltempo erlassenen Massnahmen und Rechtsakte eröffnen eine Flut von juristischen Streitfragen. Bei der Suche nach Antworten auf diese Probleme wird man schnell auf den Dreh- und Angelpunkt der ganzen Operation stossen: Die bundesrätliche «CS-Notverordnung»? Dass Fragen dieser Tragweite durch exekutive ad-hoc Beschlüsse und nicht durch im vornherein klar in formellen Gesetzen etablierten Prinzipien beantwortet werden, wirft tiefgreifende Probleme bezüglich der Vereinbarung dieser Notrechtsbestimmungen mit der Gewaltentrennung und der Rechtsstaatlichkeit auf.
CC BY-SA 4.0
Chervet, Johann-Jakob
Credit Suisse
Gewaltenteilung
Notstand
Notverordnung
Schweiz
342
https://verfassungsblog.de/notrecht-am-limit/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20230321-185217-0
230321
10.17176/20230321-185217-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)