Selbstverteidigung gegen Schmerzgriffe - Notwehrbefugnisse bei rechtswidrigen Polizeieinsätzen
Heinrich, Bernd
Author
aut
Text
xx#
2024
Verfassungsblog
2024-07-02
ger
Gegen rechtswidrige Polizeieinsätze darf man sich wehren, auch mit dem „scharfen Schwert“ der Notwehr. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der handelnde Beamte seine Kompetenzen bewusst überschreitet oder wenn er sich über die rechtlichen Eingriffsvoraussetzungen irrt. Wen die Polizei in offensichtlich rechtswidriger Weise mit sogenannten Schmerzgriffen konfrontiert, der darf sich also hiergegen verteidigen. Auch andere Personen dürfen dann einschreiten, den Betroffenen zu Hilfe eilen und den Schmerzgriff mittels Gewalt beenden (sogenannte Notwehrhilfe).
CC BY-SA 4.0
Heinrich, Bernd
Körperverletzung im Amt
Notwehr
Notwehrrecht
Polizei
Polizeigewalt [Gewalttätigkeit]
Schmerzgriffe
Strafrecht
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Polizei
Polizeigewalt [Gewalttätigkeit]
342
https://verfassungsblog.de/notwehr-gegen-schmerzgriffe-polizei/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/8bc630cd343ff411
240702
10.59704/8bc630cd343ff411
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)