Eine vertane Chance, aber keine Katastrophe - Die Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes Flachsland, Christian Author aut Edenhofer, Jacob Author aut Zwar, Claudia Author aut Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-05-06 ger
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 Nach langen Verhandlungen innerhalb der Ampel-Koalition hat der Bundestag am 26. April 2024 eine Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) beschlossen. Teils harte Kritik von Umweltverbänden, Expert*innen und Kommentator*innen hat sich insbesondere an der Abschaffung der jahressscharfen Sektorziele als Grundlage für die gesetzliche Pflicht zur Vorlage von Sofortprogrammen entzündet. Wir argumentieren, dass viele Kritiker*innen die Wirksamkeit des alten KSG-Mechanismus für die Durchsetzung der ambitionierten deutschen Klimaziele überschätzen. Eine realistische Einschätzung der Möglichkeiten und Grenzen institutioneller Regelungen zur Durchsetzung ambitionierter Klimapolitik legt stattdessen nahe, dass mit der Novelle einerseits eine Reihe von graduellen und potentiell wirksamen Reformen eingeführt wurden, andererseits aber auch Chancen zur Verbesserung ungenutzt bleiben. CC BY-SA 4.0 Flachsland, Christian Bundes-Klimaschutzgesetz Bundes-Klimaschutzgesetz KSG Klimagovernance Klimakrise Klimarecht Bundes-Klimaschutzgesetz 342 https://verfassungsblog.de/novelle-bundesklimaschutzgesetz/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/2c0758cc33ed9dc3 240506 10.59704/2c0758cc33ed9dc3 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)