2026-04-04T15:24:18Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/100117 2025-12-22T12:27:52Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/027416755047b987 https://verfassungsblog.de/wehrhafte-demokratie-osterreich-aula/ Scharf, lückenhaft, unterbelichtet - Wie wehrhafte Demokratie in Österreich funktioniert Wagrandl, Ulrich ger 2025-12-22 electronic resource text/html ddc:342 Nationalsozialismus Parteiverbot Verbotsgesetz Wehrhafte Demokratie österreichisches Bundes-Verfassungsgesetz Parteiverbot Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Vor kurzem wurde der Chefredakteur des rechtsextremistischen „Aula“-Magazins in Österreich wegen „Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn“ sowie Verharmlosung des Holocaust zu vier Jahren Haft verurteilt. Das Urteil macht sichtbar, dass sich die liberale Demokratie in Österreich auch von ihrer wehrhaften Seite zeigen kann. Angesichts einer Verfassung, die lange Zeit als bloße „Spielregelverfassung“ verstanden wurde, ist die Rede von einer wehrhaften Demokratie in Österreich dabei allerdings keineswegs selbstverständlich. Dabei würde es der Begriff der wehrhaften Demokratie erlauben, diese verstreuten Mechanismen dogmatisch zu bündeln.