2026-05-06T19:16:11Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/10028 2014-12-10T15:43:11Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20170602-152248 https://verfassungsblog.de/der-gazprom-fall-vor-dem-eugh-schiedsgerichtsbarkeit-und-europaeisches-prozessrecht/ Der Gazprom-Fall vor dem EuGH: Schiedsgerichtsbarkeit und europäisches Prozessrecht Centner, Björn ger 2014-12-11 electronic resource text/html ddc:342 Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Die Enttäuschung gleich am Anfang: Es geht in diesem Beitrag weder um TTIP noch um CETA. Immerhin aber sind einige andere zeitgerechte Schlagworte im Angebot: Schiedsgerichtsbarkeit (allgemein), Gazprom, Russland, Litauen, Gaslieferungen. Politisch geht es um einen hochbrisanten Komplex: Die Entflechtung der Gasmärkte im Baltikum. Das findet auch der EuGH spannend, weshalb er das Vorabentscheidungsersuchen des Kassationsgerichtshofs von Litauen Ende September vor der Grand Chamber verhandelte (C-536/13). Anfang Dezember hat nun der Erste Generalanwalt Melchior Wathelet seine Schlussanträge vorgelegt.