2026-04-21T11:12:34Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/100738 2026-02-03T11:03:46Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/b11934e5dfbbcdd8 https://verfassungsblog.de/brokdorf-versammlungsfreiheit-palastina/ Berlin ist nicht Brokdorf - Über das Ende des bundesrepublikanischen Konfliktmodells der Versammlungsfreiheit Wißgott, Tristan ger 2026-01-27 electronic resource text/html ddc:342 Brokdorf Palästina politisches Strafrecht Versammlungsfreheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In der berühmten Brokdorf-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1985 hatte die Protestbewegung ihre verfassungsrechtliche Legalisierung erfahren; die Versammlungsfreiheit wird seither als „eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“ angesehen. Dieses Brokdorf-Paradigma ist erschöpft. Die seit dem 7. Oktober 2023 sichtbaren Versammlungsrechtskonflikte – jüngst etwa: das VG Berlin zur Auflösung des „Palästina-Kongresses“ – markieren nicht bloß Vollzugsdefizite, sondern das Ende des Brokdorf-Paradigmas selbst.