2026-04-25T02:33:56Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/100748 2026-02-04T14:42:50Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/d92cc4b5bc67440d https://verfassungsblog.de/egenberger-eugh-bag-unionsgrundrechte/ Noch einmal nach Luxemburg - Warum das BAG dem EuGH das Verfahren Egenberger erneut vorlegen muss Walter, Christian Tremml, Kathrin ger 2026-01-28 electronic resource text/html ddc:342 Egenberger Grundrechtspluralität kirchliches Arbeitsrecht Rechtsprechungsverbund Unionsgrundrechte Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Entscheidung des Zweiten Senats des BVerfG in der Rechtssache Egenberger ist in den bisherigen Reaktionen auf überwiegende Zustimmung gestoßen. Dieser Zustimmung kann man sich in vielen Punkten anschließen: Ton und Grundhaltung sind gegenüber dem EuGH konziliant. Es bestehen jedoch ernstzunehmende Zweifel, ob das BVerfG mit seiner auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht ausgerichteten Rechtsprechung das Schutzniveau der Unionsgrundrechte wahrt. Um eben diese Fragen zu klären, wäre das BAG zu einer erneuten Vorlage an den EuGH verpflichtet.