2026-05-06T19:16:32Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/101076 2026-02-16T11:24:04Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/2f739de657cb034e https://verfassungsblog.de/bremen-staatsgerichtshof-enttarnung-v-mann/ Verfassungsfeinde sind immer die Anderen - Der Rücktritt von Anatol Anuschewski offenbart Mängel am rechtsstaatlichen Verständnis der Bremischen Bürgerschaft Koos, Dominik ger 2026-02-11 electronic resource text/html ddc:342 Bremen Bremischer Staatsgerichtshof Gewaltenteilung Richterliche Unabhängigkeit Verfassungsschutz Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Nachdem Der Spiegel unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet hatte, ein Bremer Rechtsanwalt, der zugleich als stellvertretendes Mitglied des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen tätig ist, sei bei der Enttarnung des V-Manns Dîlan S. anwesend gewesen, forderten Vertreter:innen nahezu aller Parteien seinen Rücktritt. Der Vorgang stellt – entgegen der überwiegenden medialen Berichterstattung – keinen begründeten Skandal über die Integrität eines Richters am Staatsgerichtshof dar, sondern einen besorgniserregenden Angriff auf die Unabhängigkeit eines Landesverfassungsorgans.