2026-05-13T18:19:24Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/101145 2026-02-13T16:15:06Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/a2f55c1cd57435d2 https://verfassungsblog.de/rote-linien-ziehen/ Rote Linien ziehen - Mit wem man in der Demokratie zusammenarbeiten wollen darf Steinbeis, Maximilian ger 2026-02-13 electronic resource text/html ddc:342 AfD Autoritärer Populismus Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Neuerdings ist viel von „roten Linien“ die Rede. So empfiehlt etwa die konservative Denkfabrik Republik21 der sogenannten bürgerlichen Politik, für den Umgang mit sogenannten neuen Rechten „rote Linien“ zu ziehen statt „Brandmauern“ zu bauen. Deren Verlauf sollten CDU und CSU künftig anhand des „verfassungsrechtlich Zulässigen“ sowie des „politisch Zustimmungsfähigen“ ermitteln. Mit anderen Worten: Die Frage, was beim Bilden von Mehrheiten mit der AfD als rote Linie gilt, wo sie verläuft und was sie wovon abgrenzt, sollen die Konservativen laut R21 durch einen Blick ins Grundgesetz bzw. in den Spiegel beantworten. Kann das funktionieren?