2026-05-02T06:58:34Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/101261 2026-02-19T13:58:35Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/ed68c4a7a8fbf1d6 https://verfassungsblog.de/vorbild-mit-nachbesserungsbedarf/ Vorbild mit Nachbesserungsbedarf - Zum Entwurf der Justizsenatorin zur Stärkung des Berliner Verfassungsgerichtshof Walter, Christian Fetscher, Simon ger 2026-02-19 electronic resource text/html ddc:342 Berlin Demokratie Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Justiz Justiz-Projekt Landesverfassungsrecht Obstruktion [Politik] Rechtsstaat Resilienz Resilienz [Motiv] Verfassung von Berlin (1990) Verfassungsrecht Demokratie Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Justiz Landesverfassungsrecht Obstruktion [Politik] Rechtsstaat Resilienz [Motiv] Verfassung von Berlin (1990) Verfassungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Durch den Entwurf der Berliner Justizsenatorin zur verfassungsrechtlichen Absicherung des Verfassungsgerichtshofs soll dieser resilienter gemacht werden. Er greift Sorgen auf, die intensiv in der Fachöffentlichkeit diskutiert werden und reiht sich ein in Resilienzinitiativen anderer Bundesländer. Dabei macht er viel richtig, ist an einigen Stellen aber auch nachbesserungsbedürftig: Es fehlt ein Ersatzwahlmechanismus für den Fall einer Sperrminorität und auch im Haushaltsverfahren sollte das Gericht noch gestärkt werden.