2026-05-20T16:58:15Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/101556 2026-02-28T15:52:42Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/b92ab7aef03fb3d1 https://verfassungsblog.de/heizungsgesetz-gesetzgebung-bverfg/ Schnell ist nicht zu schnell - Wie das Bundesverfassungsgericht mit der selbst angestoßenen Verrechtlichung des Gesetzgebungsverfahrens hadert Gallon, Johannes ger 2026-02-28 electronic resource text/html ddc:342 Bundestag Einstweiliger Rechtsschutz Gesetzgebungsverfahren Heizungsgesetz Staatsorganisationsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Am vergangenen Donnerstag verhandelte der Zweite Senat des BVerfG die Frage, ob Gesetzgebungsverfahren zu schnell sein können. Oder in den Worten von Vizepräsidentin Ann-Katrin Kaufhold: Braucht es ein „Tempolimit“ für Gesetzgebungsverfahren im Bundestag? Nachdem der Zweite Senat vor drei Jahren große Schritte in diese Richtung gemacht hat, haderte er nun sichtlich mit der eigenen Rechtsprechung. Die heute zuständigen Richter*innen stehen dabei vor der Herausforderung, einen Umgang mit den 2023 ohne Not eingeschlagenen, weder überzeugenden noch praktikablen Maßstäben zu finden.