2026-05-14T20:41:59Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/101761 2026-04-16T07:49:47Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/8bf5230db7c58bb1 https://verfassungsblog.de/mehrheiten-trotz-minderheitsregierung/ Mehrheiten trotz Minderheitsregierung - Zur Konsultationsvereinbarung zwischen Landtag und Staatsregierung in Sachsen Domsgen, Johannes Steidele, Christof ger 2026-03-11 electronic resource text/html ddc:342 Landtag Minderheitsregierung Ostdeutschland Parlamentsrecht Sachsen Landtag Minderheitsregierung Ostdeutschland Parlamentsrecht Sachsen Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Trotz ihres schlechten Rufs haben Minderheitsregierungen derzeit Konjunktur. Das stellt die Parteien vor die Herausforderung, Mehrheiten immer wieder neu finden zu müssen. Der Sächsische Landtag hat mit der Sächsischen Staatsregierung dafür jetzt ein neues Konsultationsverfahren beschlossen. Es verspricht ein „neues Kapitel der politischen Kultur“ und eine Versachlichung der Politik. Dieses Versprechen kann das Konsultationsverfahren zwar nicht vollends einlösen, regt aber zur Kompromissfindung in Zeiten instabiler Mehrheitsverhältnisse an.