2026-04-26T19:20:03Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/10195 2015-01-05T09:49:03Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20170202-100608 https://verfassungsblog.de/verhinderte-rechtsanwendung-deutsche-gerichte-cetatiip-und-investor-staat-streitigkeiten/ Verhinderte Rechtsanwendung: deutsche Gerichte, CETA/TIIP und Investor-Staat-Streitigkeiten Thym, Daniel ger 2015-01-04 electronic resource text/html ddc:342 Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Selten war das Interesse an völkerrechtlichen Verträgen so groß wie im Fall der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Doch im CETA-Entwurf, der auch für TTIP als Muster dienen soll, findet sich ein auf den ersten Blick eher unscheinbarer Artikel zu den Private Rights, der gleichsam en passant die innerstaatliche Anwendung des Abkommens ausschließt. Dies bestätigt, dass die Auswirkungen der Abkommen weniger dramatisch wären, als es bisweilen erscheint.