2026-05-21T10:21:39Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/102886 2026-04-30T09:03:08Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/558ab30d30d0b6bb https://verfassungsblog.de/antifa-meta-dsa/ Don’t say Antifa! - Wie Meta den Rechtsstaat und die europäische Medienregulierung herausfordert. Wolf, Sascha ger 2026-05-01 electronic resource text/html ddc:342 Antifa Debanking Digital Markets Act Digital Services Act Meta Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Meta hat angekündigt, „Antifa-Inhalte“ auf Instagram und Facebook künftig als Risikoinhalte einzustufen, die schneller Gefahr laufen, sanktioniert zu werden. Damit reiht sich der Konzern in den Kampf der Trump-Regierung gegen „die“ Antifa ein und zeigt erneut, welche direkten Auswirkungen dieser Kampf auf Deutschland und Europa hat. Der Fall schafft ein strukturelles Rechtsproblem, auf das die EU-Plattformregulierung effektiver reagieren kann als die deutschen Gerichte, die auf Einzelfallprüfungen beschränkt sind.