2026-06-03T16:30:21Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/103670 2026-06-03T09:44:15Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/1c3da72fb43b3d37 https://verfassungsblog.de/das-heizungsgesetz-die-demokratie-und-der-rechtsstaat/ Das Heizungsgesetz, die Demokratie und der Rechtsstaat - Zur Debatte um ein umweltrechtliches Verschlechterungsverbot Calliess, Christian ger 2026-06-03 electronic resource text/html ddc:342 Art. 20a GG Bundes-Klimaschutzgesetz Deutschland EU Climate Target Heizungsgesetz Klimabeschluss Paris Agreement Deutschland Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die deutsche Wirtschaft steckt in der Krise. Um „Überregulierung“ und „Bürokratisierung“ abzubauen, rückt zunehmend das Umwelt- und Klimaschutzrecht in den Fokus. Vor diesem Hintergrund ist eine Debatte entbrannt, ob die geplante Änderung des Heizungsgesetzes gegen (verfassungs-)rechtliche Vorgaben verstößt. Zugleich wird diskutiert, ob im Umwelt- und Klimaschutz eine mit Blick auf das Demokratieprinzip problematische „Überkonstitutionalisierung“ besteht.