2026-06-15T13:15:32Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/104021 2026-06-15T09:33:08Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/8669b554623865d1 https://verfassungsblog.de/auslanderwahlrecht-bverfg-verfassungswandel/ Gegen die immergleichen Reflexe - Für eine offene Debatte zum Wahlrecht für Inländer*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit Tabbara, Tarik ger 2026-06-15 electronic resource text/html ddc:342 Ausländerwahlrecht staatsangehörigkeit Verfassungswandel Wahlrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In Deutschland wird jeder Vorstoß zur Einführung eines Wahlrechts für Inländer*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit mit Verweis auf zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1990 für erledigt erklärt. Ein Ende Mai von der Fraktion Die Linke im Bundestag eingebrachter Antrag hat diesmal ein relativ breites Medienecho erfahren. Das könnte ein erstes Anzeichen dafür sein, dass die Frage nicht mehr einfach ins Debattenarchiv geschoben werden kann. Und das ganz zu Recht. Denn nirgends im Grundgesetz steht, dass nur deutsche Staatsangehörige wählen dürfen.