2026-08-04T13:52:25Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/105431 2026-08-04T08:32:01Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/2aea115e621b9c29 https://verfassungsblog.de/blockierte-zusammenarbeit/ Blockierte Zusammenarbeit - Wie ein rechtsextrem regiertes Bundesland die intraföderale Kooperation stört und was man dagegen tun kann Hanschel, Dirk Schwegat, Marten ger 2026-08-03 electronic resource text/html ddc:342 AfD Brandmauer Bundesstaat Deutschland Föderalismus Kooperation Rechtsextremismus Sachsen-Anhalt Staatsverträge Deutschland Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Derzeit schließen beinahe alle übrigen Parteien aus guten Gründen die Zusammenarbeit mit der AfD aus; in Parlamenten ist von einer Brandmauer die Rede. Dies dürfte sich auf klassische Felder intraföderaler Zusammenarbeit auswirken. Umgekehrt wird auch ein AfD-regiertes Bundesland in vielen Bereichen kein Interesse an einer Kooperation haben. Die Frage ist, ob derartige wechselseitige Blockaden im kooperativen Föderalismus funktionieren können bzw. welche Konsequenzen sich aus solchen Störungen der Zusammenarbeit ergeben.