2026-08-31T21:19:39Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/105668 2026-08-11T12:21:26Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/eefc06ecac0794ee https://verfassungsblog.de/remigrationspolitik/ Ausbürgern, Ausweisen, Abschieben - Szenarien der Remigrationspolitik – und was sie bremsen kann Schmalz, Dana ger 2026-08-11 electronic resource text/html ddc:342 AfD Asylrecht Aufenthaltsrecht Landtagswahl Remigration Sachsen-Anhalt Asylrecht Aufenthaltsrecht Landtagswahl Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Unwort des Jahres 2023 – „Remigration“ – steht im Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt an prominenter Stelle. In ihrem Programm identifiziert sich die AfD explizit mit diesem Begriff, der eine rigorose Ausweisungspolitik auf der Basis eines ethnischen Volksbegriffs verfolgt. Doch während Remigration für ein verfassungsfeindliches Bestreben der AfD steht, sind zahlreiche Schritte der Remigrationspolitik denkbar, die sich bestehender rechtlicher Mittel bedienen. Über Szenarien der Remigrationspolitik nachzudenken, erlaubt auch, besser zu erkennen, wie sie rechtlich einzuhegen sind.