2026-09-28T12:27:46Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/106214 2026-09-07T09:48:51Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/73d0946b74d03667 https://verfassungsblog.de/geheimdienstreform-bnd-streitkrafte/ Verfassungsrechtliches Ballett - Die paradigmatische Reform des BND im Spiegel grundrechtlicher und organisations-verfassungsrechtlicher Grenzen Benamor, Sofiane ger 2026-09-07 electronic resource text/html ddc:342 Bundesnachrichtendienst Geheimdienstreform Wehrverfassungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Der vom Kabinett beschlossene Entwurf der Nachrichtendienstreform von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz stellt eine nachrichtendienstliche Zäsur dar. Der brisanteste Aspekt: BND und BfV sollen operative Anschlussbefugnisse erhalten, mit denen die Bundesregierung vom Paradigma informationell konzipierter Nachrichtendienste abrückt. Der Beitrag befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Strukturbedingungen und Rechtfertigungsmöglichkeiten für solche Anschlussfähigkeiten, mit Fokus auf die auslandsnachrichtendienstliche Tätigkeit des BND. Dessen Aufgabenprofil liegt wegen der Bedeutung dieser Aktivitäten für die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands eine strukturell anders gelagerte Legitimationslinie zugrunde.